Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Milan Bocker Medienservices, Moltkestraße 29, 64295 Darmstadt.
Nachfolgend M. Bocker genannt.

 

 

1. Allgemeines

 

1.1 M.Bocker stellt dem Kunden die angebotenen Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Bereich Digital- und Printmedien zur Verfügung.

Meine Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten als ausdrücklich ausgeschlossen. Übertragung von Rechten und Pflichten des Käufers aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Verkäufers.

Die nachstehenden Bedingungen sind verbindlich, soweit schriftlich nichts anderes vereinbart wurde. Sie sind mit der Bestätigung des Auftrages wirksam.

 

1.2 Ein Vertrag kommt erst mit dem schriftlichen Vertragsschluss oder der schriftlichen Bestätigung des Auftragsangebots von M. Bocker, spätestens jedoch mit Beginn der Durchführung der Dienstleistung zustande.

 

 

2. Preise, Rechnung und Eigentumsvorbehalt, Nutzungshonorar

 

2.1 Meine Preise sind freibleibend. Maßgebend für die Preise sind die zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe geltenden Preise.

 

2.2 Alle Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzüge fällig. Im Falle eines Verzuges und nach einmaliger Mahnung ist M. Bocker berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr zu erheben. Des Weiteren werden nach Ablauf der in der Mahnung genannten Frist, Zinsen in Höhe von 8% fällig. Wurde eine Homepage erstellt, so ist M. Bocker im Falle eines Verzuges und nach einmaliger Mahnung außerdem berechtigt, die Homepageinhalte zu sperren.

 

2.3 Die Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von M. Bocker.

 

2.4 M. Bocker stellt dem Kunden in erster Linie für seine Produkte nur Nutzungsrechte auf ein oder mehrere Zweckübertragungsgründe zur Verfügung. Die Produkte dürfen nur im vereinbarten Zweck verwendet werden. Eine Verwendung in anderen Zwecken als vereinbart ist ausdrücklich untersagt und nur mit schriftlicher Zustimmung von M. Bocker erlaubt.

 

2.5 Vorschläge des Kunden oder dessen sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

 

2.6 Der Auftraggeber zahlt M. Bocker für das vereinbarte Werk die im Einzelauftrag vereinbarte oder im Angebot festgelegte Vergütung. Werden Stundensätze vereinbart so werden diese vollständig ohne Abzug von Pausenzeiten und für jede angefangene Stunde abgerechnet.

 

2.7 Barauslagen und besondere Kosten, die M. Bocker auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden entstehen, werden zum Selbstkostenpreis berechnet. Hierzu zählen z.B. außergewöhnliche Kommunikations-, Versand- und Vervielfältigungskosten.

 

 

 

3. Verfügbarkeit von Webseiten

 

M. Bocker hat keinen Einfluss auf die Verfügbarkeit des Internets außerhalb des Einflussbereichs von M. Bocker. Die Homepages werden von Drittanbietern gehostet, so dass die Verantwortung der Verfügbarkeit bei diesen liegt. In diesem Zusammenhang stellt der Kunde M. Bocker von allen Ansprüchen bezüglich der Verfügbarkeit der Seiten frei.

 

 

4. Rechtsschutz und Freistellungspflicht

 

4.1 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit von M.Bocker wird von dem Kunden getragen. M.Bocker ist nicht verpflichtet Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen oder Entwürfe dahingehend zu überprüfen, ob sie rechtlich zulässig sind oder Rechte Dritter verletzen.

Gleiches gilt für Vorlagen, Fotos, Modelle oder Arbeitsunterlagen, die vom Kunden gestellt werden. Der Kunde stellt M.Bocker von Ansprüchen Dritter frei, wenn M.Bocker auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl M.Bocker dem Kunden die Bedenken im Hinblick auf

die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.

 

4.2 Der Kunde stellt M. Bocker von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf dessen Handlungen beruhen. Dieses gilt insbesondere für Ansprüche, die auf eine Verletzung von Urheber-, Nutzungs-, Persönlichkeits- und Schutzrechten oder der unzulässigen Verwendung einer Domain durch den Kunden zurückzuführen sind.

 

 

5. Leistungsumfang

 

5.1 Konzeption und Realisierung von Digital- und Printmedien, Beratung und Druckvorbereitung.

 

5.2 Eine verbindlich vereinbarte Zeit für die Erfüllung des Werkvertrages verlängert sich angemessen, soweit M. Bocker durch Umstände, die weder sie noch ihre Organe oder Erfüllungsgehilfen zu vertreten haben, an deren Einhaltung gehindert wird. Die Einhaltung der Termine setzt im Zweifel den vorherigen Eingang aller vom Auftraggeber zur Auftragsausführung erforderlichen Unterlagen, Zeichnungen, Vorlagen, Pläne, Genehmigungen, mitwirkungspflichtige Freigaben, die Einhaltung vereinbarter Zahlungsbedingungen sowie die Zurverfügungstellung von Material, Informationen und Einrichtungen, die zur erfolgreichen und vollständigen Erbringung der Leistung von M. Bocker nötig sind, voraus. Kommt der Auftraggeber von M. Bocker dieser Mitwirkungspflicht nicht nach, verlängert sich der Zeitpunkt der Erfüllung um die Dauer der entsprechenden Verzögerung.

 

5.3 Beanstandungen am vollendeten Werk sind jeweils direkt nach Übernahme, spätestens aber innerhalb von 7 Werktagen M. Bocker mitzuteilen und Ihr dann eine angemessene Frist zur Nachbesserung einzuräumen. Verletzt der Auftraggeber seine Rügepflicht, Informationspflicht oder wir keine Möglichkeit zur Nachbesserung eingeräumt, kann er hieraus keine Rechte herleiten.

 

 

 

6. Pflichten des Kunden

 

Ansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen, soweit der Käufer oder ein Dritter, Veränderungen irgendwelcher Art oder Reparaturen an der Ware vornimmt oder die Ware unsachgemäß behandelt.

 

 

7. Vorlagen

 

7.1 Alle an uns übergebenen Vorlagen werden von uns sorgsam behandelt.

 

7.2 Alle Arbeitsunterlagen, elektronische Daten, Druckdaten und Aufzeichnungen die im Rahmen der Auftragserarbeitung auf Seiten von M.Bocker angefertigt werden, verbleiben bei M.Bocker. Wünscht der Kunde die Herausgabe von Arbeitsunterlagen, elektronischen Daten, Druckdaten und

Aufzeichnungen, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

 

 

8. Datenschutz

 

8.1 Alle vom Käufer an uns übergebenen persönlichen Daten werden streng vertraulich behandelt.

 

8.2 M. Bocker behält sich das Recht vor, Werke die für Ihre Auftraggeber gefertigt wurden, im Rahmen der Eigenwerbung in allen Medien zu nutzen, so dies im Vertrag nicht eindeutig ausgeschlossen wurde.

 

 

9. Mündliche Nebenabreden

 

Mündliche Nebenabreden haben keine Gültigkeit.

 

 

10. Schlussbestimmungen

 

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

10.2 Sollte eine Vereinbarung oder Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung oder Vereinbarung gilt durch eine solche Bestimmung oder Vereinbarung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung oder Vereinbarung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Dasselbe gilt für eventuelle Vertragslücken.

 

10.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGBs mit gesetzlichen Vorschriften nicht übereinstimmen, so ist diese Bestimmung so auszulegen, dass der vereinbarte Zweck weitestgehend erreicht wird.

 

Haftungsausschluss

von Milan Bocker Medienservices, Moltkestraße 29, 64295 Darmstadt.

Rechtliche Hinweise:

 

1. Inhalt des Onlineangebotes

 

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Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

2. Verweise und Links

 

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3. Urheber- und Kennzeichenrecht

 

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4. Datenschutz

 

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7. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

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